Beim Gang durchs schöne Bern schoss mir überraschend der Gedanken durch den Kopf, dass auch Schweizer ein Sexualleben haben. Womöglich gerade Schweizer!
***
Angesichts der journalistisch flächendeckenden Verwendung des Wortes „umstritten” als Etikett für Nichtlinke bzw. Unwoke sollte man (ich habe es schon früher vorgeschlagen) fürderhin nurmehr noch von dem „umstrittenen Wirtschaftsminister Habeck” und dem „umstrittenen Bundeskanzler” sprechen. Oder vom „umstrittenen Musikanten Grönemeyer”. Es soll heißen: Die AfD äußerte verhemente Kritik an der umstrittenen Außenministerin Annalena Baerbock. Neuerlich fordert die Opposition den Rücktritt der umstrittenen Innenministerin Nanny Faeser.
***
Neue Formulierung: Er trat hitlergrußlos ein.
***
Begegnen sich zwei Verschwörungstheoretiker auf der Straße. Sagt der eine zum anderen: „Das kann jetzt aber kein Zufall sein!“
***
Wer etwas gegen die Masseneinwanderung sagt, steht mit einem Bein im Knast.
Marie-Thérèse Kaiser, die übrigens regelmäßig Liebesgrüße in Form von Vergewaltigungsphantasien zugeschickt bekommt und die sich im sichersten Deutschland aller Zeiten abends von „Männern” und „Gruppen” bedroht fühlt, die sie als Frau lesen, hatte auf Facebook und Instagram eine sogenannte Kachel mit den Worten veröffentlicht: „Afghanistan-Flüchtlinge; Hamburger SPD-Bürgermeister für ‚unbürokratische‘ Aufnahme; Willkommenskultur für Gruppenvergewaltigungen?“ Ihr daraus den Strick einer Verurteilung wegen „Volksverhetzung” zu drehen, liegt nahe an der Rechtsbeugung und ist ein Fall von Gesinnungsjustiz. Ein mit mir bekannter Jurist rät, sie möge durch alle Instanzen, notfalls bis zum Europäischen Menschenrechtsgerichtshof klagen; das Urteil sei „grottenfalsch”.
Der Satz: „Meinungsfreiheit hört da auf, wo die Menschenwürde anfängt”, ist juristischer Bullshit. Es gibt, erstens, keine rechtsverbindliche Definition von Menschenwürde. Zweitens ist der Schutz der Menschenwürde in Artikel 1 GG als Abwehrrecht des Bügers gegen den Staat definiert: Verbot der Todesstrafe, der Folter, nulla poena sine lege, allgemeine Gleichbehandlung (durch den Staat und seine Behörden); neuerdings gehört offenbar die staatliche Gewährleistung eines Existenzminimums dazu (allerdings nicht für Deutsche, die dürfen auf der Straße enden). Es ist schlechterdings unmöglich, mit einer Formulierung, noch dazu an die Adresse eines Kollektivs, jemandes konkrete Menschenwürde zu verletzen. Ich erinnere an das „Soldaten sind Mörder”-Urteil.
Die Grenzen der Meinungsfreiheit sind auch nicht durch die Menschenwürde markiert, sondern durch das Strafrecht. Im Übrigen fällt auf, dass solche Urteile niemals über Delinquenten verhängt werden, die Weiße oder auch nur Deutsche kollektiv beleidigen und herabwürdigen.
Offenbar neigen deutsche Richter neuerdings zu einem gewissen rhetorischen Übermut, der sie freilich nur ins politisch Demütige, ja Devote treibt. So hatte der Vorsitzende Richter Hans Schlüter-Staats in seiner mehrstündigen Urteilsbegründung gegen die Linksterroristin Lina Engel (sic!) erklärt: „Rechtsextremisten entgegenzutreten ist ein achtenswertes Motiv” – also die Opfer der Knochenbrecherbande per se als Rechtsextremisten abqualifiziert und damit die Kriterien der Antifa legitimiert –, sowie das Lieblingsmärchen von Nanny Nancy nachgeplappert, dass von rechter Gewalt „die größte Gefahr” ausgehe.
Dazu hat Leser *** „eine einfache Frage: Wenn die ‚Gefahr von rechts’ tatsächlich so groß wäre wie behauptet, wo ist dann die entsprechende Gegenwehr? Wenn das ‚Narrativ’ stimmte, hätten wir hier längst Straßenschlachten à la Rotfrontkämpferbund gegen SA.”
Wie staatsgefährdend die Rechten inzwischen wieder geworden sind, erhellt auch aus diesem Schreiben.
Eine andere Frage lautet: Ist der von Madame Kaiser gepostete Verdacht in der Sache irgendwie gerechtfertigt?
Schauen wir zunächst auf die Entwicklung der polizeilich erfassten Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung im besten Deutschland aller Zeiten, das trotz der, durch die oder dank der Migration sicherer geworden ist.
Die Polizeiliche Kriminalstatistik hat bis vor ein paar Jahren die Kriminalität im Kontext von Zuwanderung auch nach Herkunftsnationalitäten der Täter aufgeschlüsselt; in den neueren Statistiken finde ich das nicht mehr, aber vielleicht habe ich’s nur übersehen; hier ist jedenfalls die Bilanz von 2019.
Man sieht, die Afghanen, obwohl zahlenmäßig benachteiligt, schlagen sich wacker. Auch in Bayern; das Innenministerium teilt mit:
Verlassen wir die abstrakte Statistik und gehen in medias res, diesmal nach Österreich.
Ich bin der Ansicht, dass eine einzige Tat in einer solchen Dimension ausreicht, die Migration aus diesem Herkunftsland unter Verdacht, extreme Kontrolle und größtmöglichen Rechtfertigungsdruck zu stellen, denn der Amtseid, den die verantwortlichen Politiker abgelegt haben, galt der 13-Jährigen.
Am 16. Oktober 2016 vergewaltigte und ermordete der afghanische sogenannte Flüchtling Hussein Khavari in Freiburg die 19jährige Studentin Maria Ladenburger. Die gerichtsmedizinische Untersuchung ergab die Todesursache Ertrinken. Nach Auskunft der Kriminalpolizei wurde die bewusstlose Maria absichtlich so ins Wasser der Dreisam gelegt, dass sie keine Überlebenschance hatte. Ihr Körper wies mehrere Bisswunden auf, aber beim Täter handelte es sich wohl um einen Menschen.
Der Fall war bereits damals Wasser auf die Mühlen der AfD und ein gefundenes Fressen für rassistische Hetzer. Es gab aber auch ab- und ausgewogene Stimmen. Einer davon habe ich mich im Acta-Eintrag vom 17. Dezember 2016 gewidmet, den ich hier, für die Vergesslichen und die Debütanten unter meinen Lesern, zur Gänze einrücke, denn er hat, wie ein Qualitätsjournalist formulieren würde, nichts von seiner Aktualität verloren.
„Wie klingt es, wenn der Zynismus der Macht sich mit der Impertinenz trendkonformen Nichtwahrhabenwollens und dem Gemüt eines Fleischerhundes verschränkt, zugleich aber die Larve des Wohlmeinens trägt? So:
‚Was ich verstehe: Der Afghane als solcher hat nicht selten ein so genanntes ‚archaisches Frauenbild‘. Er kommt, sozusagen, vom Lande in die große Stadt, sieht dort Tabledance und Sexmesse, Silikon und Glitzernails, und all diesen Kram. Er ist geschockt. Aber wie? Freut er sich? Ekelt er sich? Oder will er auch so sein wie die neuen Anderen oder die anderen Neuen? Anders gefragt: Was ist das Afghanische am Afghanen in Germanistan? Was ich nicht verstehe: Warum sollte der Afghane als solcher nun denken, die Frauen in diesem schockierenden Wunderland dürfe, müsse oder solle man vergewaltigen? Darf man das in Afghanistan? Ich glaube nicht. Welche ‚migrantische‘ Kultur soll sich hier Bahn gebrochen haben? Springen jugendliche Afghanen in Kabul Radfahrerinnen an und finden nichts dabei, weil das dort üblich oder erlaubt ist? Gibt es, allgemeiner gefragt, irgendein Flüchtlings-Herkunftsland, in dem die Vergewaltigung oder Tötung von zufällig des Wegs einher gehenden Frauen kulturell verankert ist?
Ich weiß, diese Fragen klingen seltsam. Aber sie sollten doch vielleicht beantwortet werden können, wenn und bevor man behauptet, es könne sich etwas spezifisch Migrantisches spezifisch Afghanisches, in der Tat von Freiburg widerspiegeln.’
Also schreibt Thomas Fischer, Bundesrichter in Karlsruhe, in der Zeit.
Was spezifisch afghanisch ist? Nun, zum Beispiel dies: ‚In spite of major achievements, women remain one of the most marginalized segments of the Afghan population. (…) Violence against women and girls is exceptionally high in Afghanistan and is almost at a pandemic level, with up to 87.2 percent of women having experienced some form of violence (Hervorhebung von mir – M.K.) such as physical, psychological, sexual, economic violence, social abuse as well as forced and early marriage.’ So Phumzile Mlambo-Ngcuka, seit 2013 Präsidentin von UN Women.
Mohammad Musa Mahmodi, geschäftsführender Direktor der Unabhängigen Menschenrechtskommission für Afghanistan, erklärt: ‚Diskriminierung von Frauen und die Gewalt gegen sie sind seit Jahrhunderten in der afghanischen Gesellschaft verankert.’
Amnesty International: ‚Seit über einem Jahr werden vor allem aus den ländlichen Regionen Afghanistans wieder vermehrt Fälle gemeldet, in denen Frauen und Mädchen geschlagen, verstümmelt, entführt oder getötet werden.’
Nochmals Amnesty International: ‚Nach einer Statistik des afghanischen Gesundheitsministeriums wurden für das Jahr 2014 offiziell 4466 Selbstmordversuche durch Gifteinnahme und 2301 durch Selbstanzünden erfasst. (…) Als wichtigster Grund für die Selbstmordversuche bei Frauen galt geschlechtsspezifische Gewalt.’
Keine weiteren Fragen, Euer Ehren.”
***
Offenbar gibt es doch außerirdisches Leben.
Greta?
***
Ein Akademiemitglied hatte seine langjährige Geliebte geheiratet, was allgemein verwunderte, da niemand je damit gerechnet hatte. Die Heirat wurde so längere Zeit besprochen.
Auch Hacks erfuhr davon und war überrascht.
„Ach”, sagte er mitfühlend, „dann will er sie also wirklich verlassen.”
(Aus: „Gott hält viel aus. Zweihundert Anekdoten über Peter Hacks”)