An Goethe.
Vergebt, Jovis, wenn ich euch Zeit beim Huri-Haschen stehle:
Wär’ besser nicht: „Zwei Brüste wohnen, ach, in meiner Seele”?
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Einen reizenden Begriff fand ich bei Don Alphonso: Klimaverbesserung.
Er sei hiermit allen Behörden, Dienststellen, Hystrionikern und Pressstrolchen zur semantischen Entspannung empfohlen.
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Was ist der Unterschied zwischen dem hl. Koran, der amerikanischen Verfassung und dem Grundgesetz? Richtig, das Grundgesetz ist offen für Neues, flexibel, modern, cool, und deshalb wird es Schritt für Schritt in Richtung Perfektion umgeschrieben. Bislang, bilanzierten die Wissenschaftlichen Dienste des Bundestages zum 75. Jubiläum im vergangenen Jahr, seien im Parlament 67 Änderungsgesetze beschlossen worden, durch welche 122 Grundgesetzartikel mit 237 Einzelumschreibungen veredelt, vervollkommnet und unserer Demokratie auf den pyknischen Leib geschneidert worden.
„Ein Provisorium sollte es sein. Aber was für eins war es dann! Ein Meisterwerk war, was da in zwei Wochen zunächst als Expertenentwurf auf Herrenchiemsee und dann in wenigen Monaten im Parlamentarischen Rat leidenschaftlich diskutiert, errungen, auf den Weg gebracht worden ist: 12.500 Worte. Bestechend klar, nüchtern oft und doch so elegant: 12.500 Worte in 146 Artikeln, mehr brauchten sie nicht, die vier Frauen und 61 Männer, um das Fundament der zweiten deutschen Demokratie festzuschreiben”, sprach der Bundespräsident, der als junger Pahl-Rugensteinmeier die DDR-Verfassung beinahe noch besser fand, in seiner Rede zu besagtem Jubiläum, wobei er die Rolle der Amerikaner als, wie soll ich sagen, Textchefs unterschlug. „Diese Verfassung gehört zum Besten, was Deutschland hervorgebracht hat.”
Doch weil das noch Bessere der Feind des Besten ist, hat der Bundestag das Meisterprovisorium nun neuerlich geändert und auf das nächste Level der Fundamenttauglichkeit gewuchtet. Das Parlament beschloss, für zusätzliche Investitionen in die Infrastruktur und zur Erreichung der Klimaneutralität bis zum Jahr 2045 ein Sondervermögen von 500 Milliarden Euro ins Grundgesetz zu stemmen. Dafür wurde der Artikel 143h geschaffen. Von den 500 Milliarden fließen hundert in einen sogenannten Klima- und Transformationsfonds. Damit ließen sich zwei oder drei neue Atomkraftwerke errichten. Aber davon hätten die Grünen nichts.
Die „Erreichung der Klimaneutralität bis 2045“ steht also jetzt als Staatsziel im Grundgesetz. In ’schland hat das Recht auf schlechtes Wetter nunmehr Verfassungsrang, aber die anderen Länder werden schon dafür sorgen, dass die Klimaverbesserung auch die neuverschuldeten Hysteriker in Europens Mitte beglückt. Natürlich ist sogar den meisten Grünen klar, wie unsinnig das alles ist, sie wissen, dass die sogenannte deutsche Klimaneutralität, ob sie nun erreicht wird oder nicht, dem Globus am Südpol vorbeigeht. (Ich pflege an dieser Stelle gern einzustreuen, dass ein klimaneutrales Deutschland zwar keine Industrie mehr hätte, aber auch keine Migranten mehr anlocken würde; dann hätte ausgerechnet Roberts und Annalenas Truppe die Völkerwanderung gestoppt.) Aber das Ziel jener von den Grünen in allen Kartellparteien angestrebten „Klimaneutralität” ist ja nicht die „Klimarettung”, sondern die Erhaltung ihrer Macht auf dem Wege der von ihnen gesteuerten Transformation der Gesellschaft. Wenn Klimaziele im Grundgesetz stehen, ist jeder ein Verfassungsfeind, der diese Ziele bezweifelt, bespöttelt, für unerreichbar hält, ihre Proklamierung für unwissenschaftlich oder schwachsinnig erklärt. Parteien, die sich nicht der Klimaneutralität verpflichten, ja die sich nur weigern, den Geßlerhut Klimaziele zu grüßen, können künftig als verfassungsfeindlich betrachtet, vom Inlandsgeheimdienst beobachtet und, man wird ja wohl noch träumen dürfen, vielleicht verboten werden.
Neiiiin, so ist das nicht gemeint! Sagt Friedrich Merz, und wer diesem Mann (Mann – du Alles auf Erden) nicht vertraut, hat sein Recht auf Mitwirkung an Unsererdemokratie praktisch verwirkt. Wie war gleich der Artikel I GG ursprünglich gemeint? Sollte er etwa nicht jedermann die Menschenwürde und damit das Recht garantieren, auf dem Asylticket nach Deutschland einzuwandern? Und den Biokartoffeln a priori verbieten, den anderen die Würde abzusprechen, indem sie behaupten, es gebe ein deutsches Volk jenseits oder sogar diesseits der Passbesitzer? Na also.
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„Friedrich Merz hat das Wahlversprechen von Robert Habeck gehalten.”
taz
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„Wir müssen uns darüber im Klaren sein, dass es eine Illusion ist zu glauben, dass Abgeordnete von CDU und CSU konservativ wären oder dass sie alle bloße Opportunisten sind. Opportunisten gibt es auch, aber die allermeisten halten es für richtig, was sie tun, und viele denken grün. Es sind Grüne im Schafspelz. (…) CDU und CSU sind die gefährlichsten Parteien, weil sie unter der Tarnung, konservative Parteien zu sein, in Wirklichkeit grüne Politik betreiben. Jetzt haben wir den Beweis und den Schaden.”
Hans-Georg Maaßen im Interview mit Alexander Wallasch
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Leser *** schreibt: „Nach dem teuersten Ämterkauf der deutschen Geschichte – bei dem der Käufer nicht einmal selbst bezahlen muss, das tun wir – steht nicht einmal hundertprozentig fest, wer das erworbene Gut letztendlich in Besitz nehmen wird. Ralf Stegner, der launische Sympathieträger der SPD, hat gerade gedroht, dass seine Partei nicht zum Nulltarif zu haben sein wird. Angesichts dessen, was sie schon bekommen hat, könnte man Stegner zum Wucherer des Jahres ernennen. Aber gesetzt den Fall, die SPD lässt die Koalitionsverhandlungen nun platzen – was dann? Mit einem Pistorius an der Spitze und einer durch den Wählerbetrug frisch besudelten CDU könnten sich die Roten mit den Grünen und der Linkspartei zusammen Hoffnungen auf eine linke Koalition nach Neuwahlen machen. Dann mit einer Billionenbazooka in der Hand.
Wir stehen also vor folgenden Szenarien: Entweder Merz kommt den Roten in allen, wirklich allen Punkten entgegen, dann kriegen wir eine rote Regierung mit stark grünem Anstrich und ein paar unwesentlichen schwärzlichen Rest-Flecklein sowie einem machtlosen Harlekin als pro-forma-Kanzler, um den Schein zu wahren, oder wir kriegen eine noch linkere Regierung. Merz hat politischen Selbstmord begangen, und er ist einer jener Selbstmörder, die andere noch mit ins Unglück reißen. Das sagt alles über den Charakter des Mannes.”
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Viele Wege führen zur Klimaneutralität.
Der steuerfinanzierte Deutschlandfunk teilt mit: Fleisch essen ist umweltschädlich – sie meinen eigentlich: klimaschädlich; das wird in der Redaktionskonferenz sicherlich ausgewertet – und rechts. Deshalb ist Fleisch essen demnächst auch grundgesetzwidrig. Unsere muslimischen Mitbürger sind davon selbstverständlich ausgenommen, weil sie während des Ramadan bis zum Sonnenuntergang schon genug fürs Klima tun und obendrein in besonderem Maße den Schutz von Artikel I GG genießen.
Wie meinen Sie? Es verhalte sich genau andersherum, als in der Überschrift behauptet? Es seien die Linken, die Veganer, die Klimaner und die Connaisseure der Cuisine à insectes, die den Fleischverzehr zum Feindbild erklärten?
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Während Trump mit Putin über einen Waffenstillstand und Friedensverhandlungen spricht, breitet sich unter den Politikern vieler EU-Staaten – sie nennen sich: „die Europäer” – Kriegseuphorie aus. An der Spitze der – rhetorischen – Falken im Westen stehen die Briten und die Franzosen. Aber auch in ’schland regen kühn sich Kräfte, die offen zum Krieg raten. Bayerns Gesundheitsministerin will Krankenhäuser auf den „Kriegsfall” vorbereiten. „Wir müssen unser Denken jetzt in Europa auf Kriegswirtschaft umstellen“, forderte der von Physiognomisten wie meiner Mutter jüngstem Sohn überaus geschätzte Manfred Weber, CSU, gegenüber der Welt. Wie ich diese Wir brauchen- und Wir müssen-Schalmeibläser in der Etappe liebe! „Im Felde, da ist der Mann noch was wert,/Da wird das Herz noch gewogen” („Wallensteins Lager”); heute handelt es sich um die altruistische Kriegsbegeisterung derer, die selbst bzw. deren Söhne zugunsten anderer auf die Lust des Herzwiegens verzichten. Legendär ist Ursula von der Leyens Antwort auf die Frage, ob ihre Kinder kämpfen würden, mit dem herzerwärmenden Gauner*:innenlachen am Ende. „Meinst du, die Tussen wollen Krieg?”, kalauerte Marc Pommerening. Wollen sie (m/w/d) wirklich?
Ich meine, es geht der politischen Klasse Westeuropas vor allem darum, das Gesicht zu wahren. Politiker, die zwei Jahre lang ihren Wählern erzählt haben, der Russe müsse um jeden Preis niedergerungen werden, können jetzt nicht einfach, wie ein Premium-Journalist formulieren würde, zurückrudern. Die hier schon zitierte Aussage des BND-Chefs Bruno Kahl, je länger der Krieg in der Ukraine dauere, umso mehr Zeit habe „Europa” auf dem Weg zur Kriegsbereitschaft, weshalb es vor 2029 nicht zu einem Waffenstillstand mit den Russen kommen sollte, lässt sich auch so interpretieren, dass Krahl der Ukraine ein Signal für Friedensverhandlungen senden wollte. Die Botschaft könnte lauten: Wir brauchen noch fünf Jahre, um militärisch satisfaktionsfähig zu sein. Wenn ihr bis 2029 weiterkämpfen wollt, können wir in Ruhe aufrüsten. Aber vielleicht gibt es euch dann als Staat nicht mehr. Klärt das allein oder setzt euch an den Verhandlungstisch und schließt einen Kompromissfrieden. Wir sind es dann aber nicht gewesen.
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Wie kann man diesen lustigen Gesellen nicht mögen?
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Niemand soll sagen, dass die Linke aus ihrer Vergangenheit nicht gelernt hat. Anders als ihr Parteiheiliger Karl Liebknecht 1914 stimmt sie heute wenigstens indirekt für die Kriegskredite.
Anno 2014 hatte die Linksfraktion noch gefordert, den SPD-Reichstagsabgeordneten durch eine Gedenktafel am Reichstagsgebäude zu ehren. Mit deren Anbringung möge der Bundestag die Ablehnung der Kriegskredite durch Liebknecht am 2. Dezember 1914 würdigen. Selbstredend kam der Antrag nicht ohne Ressentiments gegen das Kaiserreich aus: Der Bundestag, hieß es damals, müsse sich überdies zur deutschen Verantwortung für den Ausbruch des Ersten Weltkrieges bekennen und sich gegen eine Deutung wenden, „die die Schuld am Ausbruch des Krieges vielen Beteiligten zu gleichen Teilen und damit niemandem konkret zuweist”. Vorfahrenbezichtigung ist bei den Gesinnungsparalympics der Linken bekanntlich die Königsdiziplin.
Damals lehnten die anderen Parteien das Ansinnen der SED ab, keineswegs etwa, weil deren Vertreter nicht mehrheitlich von der deutschen Schuld am Ersten Weltkrieg überzeugt gewesen wären, sondern eher aus einer Art von symbolpolitischem Futterneid. Die mit dem Karl-und-Rosa-Gedenkritual vertraute Frau Merkel hat diese Schuld immerhin vier Jahre später vor großem internationalen Publikum auf ihr Land geladen. In ihrer Rede zum 100. Jahrestag des Weltkriegsendes zu Paris sagte sie: „Dass ich heute hier als Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland stehe, ist eine Ehre für mich. (…) Denn das ist heute alles andere als selbstverständlich, insbesondere nach dem Leid, das die Deutschen in zwei Weltkriegen über ihre Nachbarn, über Europa und die Welt gebracht haben.”
Was die generöse Übernahme von Schuld betrifft, war der Fischerjockel aber viel schneller – und obendrein dem sogenannten Gießkannenprinzip noch gewogener – als die Linke und die erste grüne Kanzlerin.
Wer kennt sie nicht, die deutschen Sklavenschiffe, Sklavenplantagen und Negersklavenkastrierer! Fischer nahm natürlich auch das Kreuz der Kolonialschuld weniger auf sich als auf seine Landsleute, die er ungefähr ebenso zum Kotzen fand wie sein politischer Erbe R. Habeck.
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Apropos. Fast jeder – nicht jede! –, der Robert den Ragenden vor laufender Kamera reden hörte, fragte sich irgendwann, was der Bub da eigentlich von sich gibt. Gelernt ist eben gelernt! Für Liebhaber rücke ich zwei Passagen aus der Doktorarbeit des sich mit seiner Polyphrasie bereits damals für eine politische Karriere empfehlenden Spitzengrünen ein, ausgewählt durch das Aufschlagen einer x‑beliebigen Seite.
(S. 89) Getrost dreimal lesen! „Das Gedächtnis speist als Wissen den Rezeptionsvorgang der Erinnerung” – hätten Sie’s gewusst? „Every minute of the future/Is a memory of the past, na, na, na, na-na” (Opus).
(S. 203)
Wenn ich es richtig verstehe, will Habeck in seiner baumbrechenden Arbeit mitteilen, dass sich die Literaturgattungen unterscheiden, also dass es verschiedene Genres gibt, zum Beispiel Drama, Lyrik oder Kinderbücher der Ehefrau, die systemtheoretisch sowohl nach ästhetischen „literaturimmanenten” Kriterien als auch als Sender-Empfänger-Ding („Diskurs”) betrachtet bzw. unterschieden werden können. Niemand soll sagen, die Welt brauche das nicht! Verglichen mit der Periode des Heizungsgesetzes und der AKW-Demolierung erleben wir Robert in seiner am wenigsten gemeinwohlschädlichen Lebensphase. Eine Heuschrecke im Nymphenstadium gewissermaßen.
Wer sich die Mühe macht, diesen Jargon ins Deutsche zu übersetzen, wird feststellen, dass nur Plattitüden und Wirrsal übrigbleiben, zusammenschnurrbar auf einen Bruchteil des Umfangs und damit zwiefach promotionsuntauglich. Diesen Stil durchgehalten zu haben und dabei nachdenklich geblieben zu sein, ist ein bislang – vielleicht mit Ausnahme von Harry Frankfurt – ungeschriebenes Ruhmesblatt in der Geschichte universitären Literaturbegleitgeschwafels.
Da wünscht sich mancher die Zeit von properen Politikern zurück, die ihre Doktorarbeit über die wirklich wichtigen Themen schrieben.
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Aus der allseits beliebten Reihe „Höhepunkte der Willkommenskultur” (neuerdings auch „Was wir an der Ostfront verteidigen müssen”).
Man sieht (und ahnte es): Auf Beziehungen noch recht junger Männer zu deutlich älteren Frauen liegt kein Segen, mögen auch beide jeweils verständlichen Motiven gefolgt sein, als sie eine solche Beziehung eingingen. Nun haben sie den Salat!
Beziehungsprobleme gibt es auch in der Leipziger JVA Leinestraße.
Zitat: „Zuletzt eskalierte die Situation am Mittwoch während des Hofgangs. A. drosch plötzlich auf einen Mitgefangenen (53) ein. Zuvor soll er dem polnischen Lkw-Fahrer mitgeteilt haben, dass der ihm künftig sexuell zu Diensten stehen solle. ‚Für ihn arbeiten nennt er das immer’, sagt ein anderer JVA-Beamter, der nach eigener Aussage selbst schon von dem Afghanen zum Sex aufgefordert wurde.”
Ein recht zutraulicher Zugelaufener also.
Der Focus schrieb unlängst über eine Chartermaschine mit 132 afghanischen Passagieren, unter denen sich eine einzige sogenannte Ortskraft befand. „Die 131 restlichen Fluggäste bekamen Tickets, weil sie auf der Menschenrechtsliste des Auswärtigen Amts stehen oder im ‚Bundesaufnahme-Programm’ vermerkt sind. Der Abflug hatte sich stark verspätet, weil Ausweispapiere unvollständig oder gar gefälscht waren. Bei den deutschen Beamten in der Prüfstelle in Islamabad steigt der Unmut, von Monat zu Monat. Die Experten des Bundeskriminalamts, der Bundespolizei und des Bundeamts für Verfassungsschutz kritisieren, dass sie auf enormen Druck und auf Anordnung des Auswärtigen Amts in Berlin auch kritische Fälle durchwinken müssen – und damit letztlich die innere Sicherheit der Bundesrepublik gefährden könnten.”
Aber mit dem Einsatz des Taurus wird das alles wieder in Ordnung kommen.
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Bislang war unsere bestgekleidete Weltinnenpolitikerin vor allem für den Einflug des afghanischen Fachpersonals verantwortlich. Die Furcht, sie könne darüber die Syrer vergessen haben, erwies sich allahlob als unbegründet.
Wir werden sie finanzieren,
Bis Deutschland in Schulden zerfällt.
Heut Ukraine und Syrien,
Morgen was Saskia gefällt.
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„Die Parzen sind mit den Völkern erbarmungsloser als mit den Einzelnen.”
Cioran