Das Gott-Wort der Guten…

… heißt sozia­le Gerech­tig­keit. Dabei ist es ein hoh­ler Begriff zum Zwe­cke mora­li­scher Erpres­sung

 

Die mit­tel­al­ter­li­che Scho­las­tik ope­rier­te mit meh­re­ren Got­tes­be­wei­sen. Einer davon war der soge­nann­te onto­lo­gi­sche, der, ver­ein­facht gesagt, lau­tet: Wenn der Begriff Gott exis­tiert, dann muss auch ein Etwas namens Gott exis­tie­ren. Außer ein paar Ent­rück­ten hat frei­lich nie­mand Gott jemals geschaut. Ähn­lich ver­hält es sich mit der sozia­len Gerech­tig­keit: Sie exis­tiert als Begriff, also muss es sie geben, obwohl nie­mand, mit Aus­nah­me viel­leicht von Rita Süss­muth, eine Ahnung hat, was sich genau dahin­ter ver­birgt. Den­noch taucht die For­mu­lie­rung in sämt­li­chen hie­si­gen Par­tei­pro­gram­men auf, kein Poli­ti­ker darf auf die­se Flos­kel ver­zich­ten. Sozia­le Gerech­tig­keit als das Staats­ziel Num­mer eins zu leug­nen wäre für eine poli­ti­sche Kar­rie­re ähn­lich töd­lich wie die Leug­nung der Gött­lich­keit Chris­ti im Mit­tel­al­ter. Folg­lich gehört sie auch zum Stan­dard­vo­ka­bu­lar jeder Inter­es­sen­grup­pe, die finan­zi­el­le Ver­güns­ti­gun­gen oder ander­wei­ti­ge Pri­vi­le­gi­en fordert.

Dabei ist der Begriff zunächst ein­mal ein wei­ßer Schim­mel. Gerech­tig­keit wäre, wenn sie exis­tier­te, per se sozi­al – es gibt kei­ne phy­si­ka­li­sche, kuli­na­ri­sche oder ero­ti­sche Gerech­tig­keit. Es gibt nicht ein­mal eine juris­ti­sche Gerech­tig­keit, son­dern Recht. Es gibt auch kei­nen wahr­haft gerech­ten Men­schen. Jede funk­tio­nie­ren­de Fami­lie beruht auf der Über­ein­kunft, dass die Las­ten unge­recht ver­teilt sind, man sich aber trotz­dem gern hat. Gerech­tig­keit ist eine Eigen­schaft Gottes.

Sozia­le Gerech­tig­keit heißt: Dem einen wird, in der Regel gegen des­sen Wil­len, etwas weg­ge­nom­men, damit ande­ren gege­ben wer­den kann, egal, ob sie es ver­dient haben. Die nahe­zu spi­ri­tu­el­le Auf­la­dung des Begrif­fes dient bloß dem Zweck, die­se pro­fa­ne Wirk­lich­keit zu ver­ne­beln. Wenn Umver­tei­lung als legi­tim gel­ten sol­le, so der Sozi­al­phi­lo­soph Antho­ny de Jasay, „braucht es dafür sehr gute Grün­de, Grün­de, die stark genug sind, die unge­rech­te Natur jeder Umver­tei­lung zu kom­pen­sie­ren. Das soll­ten wir ehr­lich zuge­ben, statt dem Dilem­ma ein­fach aus dem Weg zu gehen, indem wir das Vor­ge­hen unge­niert als ´sozia­le Gerech­tig­keit´ bezeich­nen.“ War­um soll­te es gerecht sein, jeman­den vor dem Sturz ins Elend zu bewah­ren, der sel­ber kei­ne Anstren­gun­gen dage­gen unter­nimmt? Was ist gerecht dar­an, wenn eher kin­der­ar­me deut­sche Steu­er­zah­ler eher kin­der­rei­che Zuwan­de­rer­fa­mi­li­en miternähren?

Ein Kern­be­griff des bun­des­re­pu­bli­ka­ni­schen Selbst­ver­ständ­nis­ses bedeu­tet also ent­we­der nichts Kon­kre­tes oder sogar sein Gegen­teil. Trotz­dem been­det er als ulti­ma­ti­ves Argu­ment jede Debat­te. Gegen sozia­le Gerech­tig­keit ist kein Ein­spruch zuläs­sig. Die Tabu­sper­re ist so mäch­tig, dass jede Erklä­rung über­flüs­sig wird. Wer sozia­le Gerech­tig­keit aus­zu­üben vor­gibt, befin­det sich im Recht.

Dass die­je­ni­gen, wel­chen genom­men wird, still­hal­ten, hat letzt­lich drei Ursa­chen: Sie ver­ste­hen die Umver­tei­lung als einen Vor­gang, der den sozia­len Frie­den sichert, das heißt, sie sind froh dar­über, dass die Ali­men­tier­ten nicht bei ihnen daheim auf­tau­chen und sich sel­ber neh­men, was sie brau­chen. Außer­dem wol­len sie nicht als schlech­te Men­schen gel­ten, indem sie der Umver­tei­lungs­pra­xis öffent­lich wider­spre­chen. Last, not least emp­fin­den vie­le ehr­li­ches Mit­leid mit sozi­al Schlech­ter­ge­stell­ten und hal­ten Abge­ben für ein gutes Werk.

Zwei Namen fal­len inzwi­schen mit Zwangs­läu­fig­keit, wenn die Pre­di­ger der sozia­len Gerech­tig­keit Stim­me und Zei­ge­fin­ger erhe­ben: der des ehe­ma­li­gen Ber­li­ner Finanz­se­na­tors Thi­lo Sarazz­in und der des Phi­lo­so­phen Peter Slo­ter­di­jk. Der eine wag­te es, die Kol­la­te­ral­schä­den der Umver­tei­lung am Bei­spiel der heil­los ver­schul­de­ten Haupt­stadt zu benen­nen, in der eine wach­sen­de arbeits- und inte­gra­ti­ons­un­wil­li­ge Unter­schicht die Par­ty­lau­ne des Ober­bür­ger­meis­ters frei­lich nur in Maßen ver­dirbt. Der ande­re träum­te davon, die „Staats-Klep­to­kra­tie“ durch eine „gere­gel­te Pra­xis öffent­li­cher Spen­den“ zu erset­zen, das heißt den Zwang in Frei­wil­lig­keit umzu­wan­deln, um das demü­ti­gen­de Gefühl des Aus­ge­nom­men­wer­dens durch das des Geber­stol­zes zu erset­zen. Es ist ein typi­scher Traum der­je­ni­gen, die früh­zei­tig auf­ste­hen und sich mit der Gewiss­heit an die Arbeit bege­ben, dass ihnen jeder zwei­te Euro, den sie dadurch ver­die­nen, weg­ge­nom­men wird, unter ande­rem um die­je­ni­gen zu ali­men­tie­ren, die mor­gens lie­ber lie­gen bleiben.

Ein Ver­weis auf die Mil­li­ar­den­sum­men, die in den USA kari­ta­tiv gespen­det wer­den, genügt, um die­sen Vor­schlag vom Ruch völ­li­ger Absur­di­tät zu befrei­en. Und ob er weni­ger gerecht ist als die herr­schen­de Pra­xis, darf bezwei­felt wer­den. „Gerech­tig­keit wird über­haupt nicht gefor­dert, sie wird geübt“, hielt Tho­mas Mann fest, „im ande­ren Fal­le heißt sie Neid und Begehr­lich­keit und ist kei­ne Tugend.“

Die Tat­sa­che, dass es unpro­duk­ti­ve Unter­schicht, Sozi­al­schma­rot­zer, ja dass es Plebs gibt, fin­det der Gut­mensch so skan­da­lös, dass er jeden zum Schlecht­men­schen erklärt, der dar­auf hin­weist. Wenn es sich oben­drein noch um Migran­ten han­delt, kommt der hier­zu­lan­de so belieb­te Ras­sis­mus- und Aus­län­der­feind­lich­keits­vor­wurf mit der­sel­ben Sicher­heit zur Anwen­dung, wie des­sen Hand­ha­ber fern­ab von sozia­len Brenn­punk­ten sie­deln. Dabei ist doch gera­de die Ein­wan­de­rung in das Sozi­al­sys­tem eines ande­ren Lan­des, das Leben auf frem­der Leu­te Kos­ten, eine enor­me Ungerechtigkeit.

Dass vie­le nicht wagen, sich gegen ihr Aus­ge­nom­men­wer­den zu weh­ren, liegt also am herr­schen­den Mei­nungs­kli­ma, das über mora­li­sche Erpres­sung funk­tio­niert. Wer gut ver­dient, soll sich so schlecht füh­len, dass er ohne Mur­ren abgibt. Wer weiß ist, soll sich gegen­über den Men­schen der Drit­ten Welt schlecht füh­len, und wer deutsch ist, hat sowie­so 1000 Jah­re wiedergutzumachen.

Das Evan­ge­li­um der sozia­len Gerech­tig­keit ent­stand aus dem Alten Tes­ta­ment der Gleich­heits­ideo­lo­gien. Die rela­ti­ve Gleich­heit, die heu­te auf vie­len Gebie­ten des Glo­bus herrscht, beruht auf einem welt­his­to­risch ein­zig­ar­ti­gen mate­ri­el­len Wohl­stand. Das macht sie, im Gegen­satz zur real­so­zia­lis­ti­schen, so ver­füh­re­risch. Erst­mals in der Welt­ge­schich­te gehen kol­lek­ti­ves Wohl­mei­nen und kol­lek­ti­ver Wohl­stand Hand in Hand. Was heu­te in der west­li­chen Welt als mate­ri­el­le Armuts­gren­ze gilt, wäre vor 200 Jah­ren purer Luxus gewe­sen; was die medi­zi­ni­sche Ver­sor­gung, die Mobi­li­tät und den sani­tä­ren Kom­fort angeht, ist heu­te ein Hartz-IV-Emp­fän­ger jedem his­to­ri­schen Sou­ve­rän über­le­gen. In kaum einem Land der Erde gibt der Staat mehr Geld für sozia­le Zwe­cke aus als in Deutsch­land. Den­noch taucht der Begriff sozia­le Gerech­tig­keit zuneh­mend in Ver­bin­dung mit dem Wört­chen „mehr“ auf. War­um ist das so?

Eine Ant­wort steht in Alexis de Toc­que­vil­les Klas­si­ker „Über die Demo­kra­tie in Ame­ri­ka“: „Ist die Ungleich­heit das all­ge­mei­ne Gesetz einer Gesell­schaft, so fal­len die stärks­ten Ungleich­hei­ten nicht auf; ist alles ziem­lich ein­ge­eb­net, so wir­ken die gerings­ten Unter­schie­de krän­kend. Des­halb wird der Wunsch nach Gleich­heit des­to uner­sätt­li­cher, je grö­ßer die Gleich­heit ist.“

Der Unter­schied ist unge­recht. In den Zukunfts­träu­men der sozi­al Gerech­ten gibt es kei­ne Unter­schie­de mehr zwi­schen den Men­schen. Die Natio­nen sol­len ver­schwin­den, die Rän­ge, Klas­sen, sozia­len Unter­schie­de, eth­ni­schen Unter­schie­de, Geschlechts- und Bega­bungs­un­ter­schie­de. Dazu bedarf es eines Taschen­spie­ler­tricks: der Umwand­lung von gege­be­ner Ungleich­heit in gemach­te Unge­rech­tig­keit. Gegen Unge­rech­tig­keit hilft mehr sozia­le Gerech­tig­keit. Den Sozia­lis­mus in sei­nem Lauf hal­ten weder Ochs noch Esel auf. 

 
 
 
Erschie­nen in: Focus 31/2010
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